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Es gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs):
1. Allgemeine Bedingungen
2. Angebot und Vertragsschluss
3. Fernabsatzvertrag mit Rückgabeklausel
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Lieferung der Produkte, Rechte an den Softwareprodukten
6. Lizenzberechtigung
7. Eigentumsvorbehalt
8. Haftung
9. Höhere Gewalt
10. Datenschutz
11. Sonstiges, Gerichtsstand
1. Allgemeine Bedingungen
1.1 Im folgenden wird die Firma "Cilex / CilexSoft" Unternehmer genannt.
1.2 Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfts-beziehungen des Unternehmers mit Käufern von Softwareprodukten. Verkauf und Lieferung erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbeziehungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich durch den Unternehmer schriftlich zugestimmt. Gegenbestätigungen des Software-Käufer unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Sämtliche Angebote und Angaben über Leistung, Maße, Gewichte, Preise und dergleichen sind auf unseren Internet-Seiten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen und Preislisten unverbindlich. Der Unternehmer behält sich das Recht vor, technische Änderungen an dem Softwareprodukt vorzunehmen.
2.2 Mit der Bestellung der Ware auf elektronischem Wege / online, erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Unternehmer ist berechtigt, das der Bestellung zugrundeliegende Angebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Durch die Absendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Käufer erfolgt die Annahme des Auftrages. Der Unternehmer ist berechtigt, die Annahme von Bestellungen zu verweigern. Im Falle einer Verweigerung wird der Käufer per E-Mail benachrichtigt.
2.3 Die online Bestellung kann nur erfolgen, wenn der Käufer vorher die AGBs zur Kenntnis genommen und ihnen zugestimmt hat.
3. Fernabsatzvertrag mit Rückgabeklausel
3.1 Sofern der Käufer Verbraucher ist, kann er schriftlich oder per E-Mail innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Rechnung den Vertrag widerrufen. Der Widerruf ist an der auf der Homepage angegebenen Adresse zu richten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Bei dem Widerruf muss der Käufer die Rechnungsnummer und das Rechnungsdatum angeben.
3.2 Eine Erstattung des Kaufpreises erfolgt unter Abzug der entstandenen Porto und Versandkosten. Macht der Käufer geltend, die Leistungsmerkmale der Software entspricht nicht dem Angebot, so ist er hierfür beweispflichtig.
3.3 Nach Rückerstattung des Kaufpreises ist der Käufer dazu verpflichtet, die Software zu deinstallieren und auf sämtlichen Rechnern des Vereins / der Firma zu löschen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise werden nach der jeweils gültigen Preisliste berechnet, in der die Umsatzsteuer bereits enthalten ist. Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind nicht enthalten. Andere gesetzliche Abgaben im Lieferland sowie Verpackung, Transportkosten und Transportversicherung werden dem Käufer gesondert in Rechnung gestellt. Nach Bestelleingang erfolgt umgehend eine automatische Auftragsbestätigung per E-Mail.
Vorkasse: Der Käufer überweist umgehend den Kaufpreis gemäß Auftragsbestätigung. Nach Eingang des Kaufpreises auf dem angegebenen Konto verpflichtet sich der Unternehmer umgehend, den Lizenzschlüssel mit der Rechnung an den Käufer zu senden.
Nachnahme: Der Käufer verpflichtet sich, bei Erhalt des Lizenzschlüssels und Rechnung den Kaufpreis zu zahlen.
5. Lieferung der Produkte, Rechte an den Softwareprodukten
5.1 Die Softwareprodukte werden vom Verein / von der Firma als Demoversion über das Internet heruntergeladen. Der Unternehmer liefert - als Teil der Rechnung - den Lizenzschlüssel an die von dem Käufer in der Online-Bestellung angegebene Adresse. Mit diesem Lizenzschlüssel wird die Demoversion zu einer Vollversion (Lizenziert auf einen Verein / eine Firma). Das Herunterladen und die Inbetriebnahme der Produkte obliegt dem Käufer.
5.2 Dem Käufer steht das Recht zu, die gelieferten Softwareprodukte in unveränderter Form im Umfang der in der Online-Bestellung angegebenen Nutzungsart (Vereinslizenz) zu nutzen. Der Käufer darf die Softwareprodukte - soweit dies im Einzelfall nicht ausdrücklich vom Lieferanten oder durch Gesetz gestattet ist - weder bearbeiten noch ändern, zurückentwickeln oder übersetzen und keine Programmteile herauslösen.
6. Lizenzberechtigung
6.1 Der Käufer verpflichtet sich mit Annahme des Kaufvertrages, die Softwarelizenz nur für den im Kaufvertrages genannten Verein / Firma zu benutzen. Eine Weitergabe an Dritte (außerhalb des Vereins / der Firma) ist nicht zulässig.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die Software bleibt auch nach Vertragsabschluss Eigentum von Cilex / CilexSoft. Dieses Eigentum darf gegen eine Lizenzgebühr vom Endkunden benutzt werde.
8. Haftung
8.1 Cilex / CilexSoft entwickelt seine Software auf höchstem Qualitätsstandard, dennoch wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Software fehlerfrei ist. Weiterhin kann keine Gewähr dafür übernommen werden, dass die Software höheren Anforderungen und Zwecken genügt, als in der Funktionsbeschreibung hinterlegt ist.
Ferner wird darauf hingewiesen, das die Software nicht mit anderen Softwareprodukten kompatibel ist.
8.2 Bei Fehlern, die bis zu 12 Monaten nach Kaufdatum auftreten und den Leistungsumfang der Software erheblich beeinflussen und reproduzierbar sind, leistet der Unternehmer eine kostenlose Fehlerbehebung innerhalb einer angemessenen Zeit. Fehler, die keinen erheblichen Einfluss auf den Programmablauf haben, werden mit dem nächsten kostenlosen Release korrigiert. Diese Zusage entfällt, falls eine Fehlfunktion der Software aufgrund eines Eingriffes, eines Missbrauches oder einer Fehlanwendung verursacht wurde.
8.3 Der Käufer hat Mängel gegenüber des Unternehmers unverzüglich zu rügen.
8.4 Wird ein Mangel an den Produkten nicht innerhalb angemessener Frist beseitigt, bleibt das Recht des Bestellers zur Preisherabsetzung oder zum Rücktritt vom Vertrag unberührt.
8.5 Ausschluss von Folgeschäden: In keinem Fall kann der Unternehmer für irgendwelche Schäden haftbar gemacht werden, die sich aus dem Gebrauch oder der Unfähigkeit zum Gebrauch des Produktes ergeben, einschließlich - ohne Beschränkung - Schäden aus Geschäftsverlusten, Geschäftsunterbrechungen, Mangelfolgeschäden, Verlust von Informationen und Daten oder anderer finanzieller Verluste, selbst wenn der Unternehmer von der Möglichkeit solcher Verluste Kenntnis hatte. Keinesfalls wird eine Haftung für unvorhersehbare, untypische Schäden übernommen.
9. Höhere Gewalt
9.1 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder gar unmöglich machen, wie Netzwerkausfall, Internetstörungen, Virenbefall, Betriebsstörungen, Streiks, behördliche Anordnungen, Aussperrungen, Feuer-, Wasserschäden, Handelsembargo, Naturkatastrophen etc., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Lieferanten eintreten, befreit den Unternehmer vor der Einhaltung bestimmter, auch als verbindlich, vereinbarter Lieferfristen. In einem solchen Fall behält sich der Unternehmer das Recht vor, durch eine Mitteilung an den Käufer den Leitungszeitpunkt um die entsprechende Dauer und einer angemessenen Nachlauffrist hinauszuverschieben.
10. Datenschutz
10.1 Kundendaten werden unter Beachtung der Datenschutzgesetze und anderer gesetzlicher Bestimmungen elektronisch und /oder manuell durch den Unternehmer gespeichert. Sollte es zur Geschäftsabwicklung oder Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen notwendig sein, so gibt der Unternehmer, unter Beachtung der entsprechenden Datenschutzbestimmungen, Kundendaten auch an Dritte weiter.
11. Sonstiges, Gerichtsstand
Diese Bestimmungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist München.
Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, verpflichten sich die Parteien, diese Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, zu ersetzen. Das Vorstehende gilt im Fall von Lücken entsprechend.
Sollte der potentielle Käufer mit diesen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, darf die Software, Demo- oder Vollversion, nicht installiert werden.
Marken und Produktnamen, welche in der Software erwähnt werden sind Schutzmarken oder registrierte Schutzmarken der jeweiligen Eigentümer und werden hiermit anerkannt.
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